Aktuelles
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01. August 2023
Monitoringausschuss: UN-Staatenprüfung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention wird eklatante Mängel aufzeigen
Pressekonferenz 01.08.2023: Überwachungsorgane und zivilgesellschaftliche Delegation informieren zur Staatenprüfung Österreich hat sich mit der Ratifizierung im Jahr 2008 zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet. Der Unabhängige Monitoringausschuss überwacht laufend die Einhaltung der UN-BRK in Österreich. Auch international wird die Umsetzung überprüft – und zwar durch den Fachausschuss der […]
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26. Juli 2023
Fragen & Antworten zur UN-Staatenprüfung 2023
Mit Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) hat sich Österreich 2008 gemäß Artikel 35 und 36 der Konvention dazu verpflichtet, spätestens alle 4 Jahre an den UN-Fachausschuss in Genf zu berichten. Die UN-BRK ist erfolgreich und wurde von sehr vielen Staaten unterschrieben. Die große Anzahl der Erstprüfungen von Staaten hat dabei für erhebliche Verzögerungen gesorgt. Deshalb findet die Staatenprüfung, 2023 erst zum zweiten mal statt. Der österreichische Staat berichtet dem UN-Fachausschuss, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um seine Verpflichtungen aus der Konvention zu erfüllen und zeigt auf, welche Fortschritte erreicht werden konnten. -
AVISO PK: Fachausschuss der Vereinten Nationen prüft Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich
Pressekonferenz 01.08.: Überwachungsorgane und zivilgesellschaftliche Delegation informieren zur Staatenprüfung. Von 21. - 23. August wird der Staat Österreich durch den UN-Fachausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf geprüft. -
18. Juni 2023
Sonderbericht Inklusive Bildung
Im Sonderbericht Inklusive Bildung wird gezeigt, dass Österreich den aus Artikel 24 erwachsenden Verpflichtungen nicht nachkommt. -
15. Juni 2023
Monitoringausschuss: Sonderbericht Inklusive Bildung zeigt die Lücken auf
Inklusive Bildung braucht vor allem die richtigen Rahmenbedingungen, diese werden in Österreich von der Bildungspolitik nicht gesetzt. Der Unabhängige Monitoringausschuss veröffentlicht im Rahmen der Öffentlichen Sitzung „Inklusionslücke Bildung“ am 19.06. den Sonderbericht Inklusive Bildung zur Situation in Österreich. -
16. Mai 2023
Wir suchen die Inklusionslücken und Inklusionsbrücken auf eurem Bildungsweg!
Wir bitten Menschen mit Behinderungen uns ihre erlebten Inklusionslücken und Inklusionsbrücken auf ihrem Bildungsweg zu schicken. Die wir rund um unsere Veranstaltung "Inklusionslücke Bildung" (19.06.) veröffentlichen werden. -
04. Mai 2023
PA Protesttag 5. Mai: UN-BRK in Österreich laut Monitoringausschuss kaum umgesetzt
Österreich unterzeichnete vor 15 Jahren die UN-BRK. Das Ziel, die konsequente Umsetzung der in der Konvention festgeschriebenen Rechte von Menschen mit Behinderungen, liegt immer noch in weiter Ferne. Zum 5. Mai, dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, muss der Monitoringausschuss eine ernüchternde Einschätzung zum Stand der Umsetzung abgeben. -
02. Mai 2023
PA: Verbandsklage-Urteil: Bildungsministerium verhindert UN-BRK-konformen Zugang zu Inklusiver Bildung
Der Monitoringausschuss begrüßt das richtungsweisende Verbandsklage-Urteil außerordentlich und gratuliert dem Klagsverband zur ersten Verbandsklage nach dem Behindertengleichstellungsgesetz. Es zeigt exemplarisch die rechtlichen Mängel und Versäumnisse im Bereich Inklusiver Bildung auf. -
13. April 2023
PA: Monitoringausschuss: Interimistisches Vorsitzteam Tobias Buchner und Daniela Rammel
Mit 15.04.2023 legt Christine Steger, nunmehr Behindertenanwältin, den Vorsitz des Unabhängigen Monitoringausschuss zurück. Ihr folgt interimistisch entsprechend den Vertretungsregelungen Tobias Buchner als Vorsitzender und Daniela Rammel als 1. Stellvertreterin. Sie werden bis zur Wahl eines neuen Vorsitzes als inklusives Vorsitzteam des unabhängigen Monitoringausschuss agieren. -
22. März 2023
Video: Notfallpläne müssen alle retten! Menschen mit Behinderungen müssen teil von Notfallplänen sein.
Notfallpläne müssen alle retten. Der Klimawandel hat viele schwerwiegende Folgen für uns Menschen und unser Zusammenleben: Häufigere Stürme, Hitzeperioden, Flutkatastrophen, Brände werden zunehmend zur Gefahr. Menschen mit Behinderungen sind von den Auswirkungen verstärkt betroffen. Manchmal müssen wir uns auch aus gefährlichen Situationen retten.