Rückblick Dezember 2019 bis Juli 2020
Stellungnahmen
Der Monitoringausschuss arbeitet derzeit intensiv an einigen umfassenden Stellungnahmen, die im Jahr 2020 veröffentlicht werden.
- Stellungnahme „Arbeit und Beschäftigung“
- Stellungnahme „Angemessene Vorkehrungen am Arbeitsplatz“
- Stellungnahme „Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz“
- Stellungnahme „Kindesabnahme bei Eltern mit Lernschwierigkeiten und psychosozialen Behinderungen“
- Stellungnahme „Kinder und Jugendliche mit Behinderungen“ (gemeinsam mit dem Tiroler Monitoringausschuss)
Rechtmäßigkeit der Gesetze und Verordnungen im Zusammenhang mit COVID-19
In Anbetracht der derzeitigen Krisensituation rund um den Corona-Virus, beschäftigt sich der Monitoringausschuss mit der Rechtmäßigkeit von Gesetzen und Verordnungen in diesem Kontext. Dazu tauscht sich der Monitoringausschuss mit anderen Organisationen aus, erörtert Problemlagen und sammelt Informationen mit dem Ziel, diese Frage juristisch zu behandeln und mit Erkenntnissen an die Öffentlichkeit zu gehen.
Geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Das Thema „Geflüchtete Menschen mit Behinderungen“ findet generell noch wenig Beachtung. Aus diesem Grund möchte sich der Monitoringausschuss zukünftig diesem Thema widmen. Derzeit erfolgt eine themenspezifische Recherche und juristische Auseinandersetzung zu diesem Themenkomplex.
Sonstige Juristische Beschäftigungen
Darüber hinaus beschäftigte sich der Monitoringausschusses auch mit juristischen Fragestellungen. Neben der Begutachtung mehrerer Gesetzesentwürfe erfolgte auch eine Auseinandersetzung mit dem VfGH-Erkenntnis zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und mit dem aktuellen Regierungsprogramm. Zudem arbeitete der Monitoringausschuss an der Überarbeitung der Geschäftsordnungen von Monitoringausschuss und dem Verein zur Unterstützung des Unabhängigen Monitoringausschusses.
Fachgespräche
Am 27. Februar 2020 fand das gemeinsame Fachgespräch von Monitoringausschusses und Behindertenanwaltschaft statt. Derzeit läuft die Planung für das nächste Fachgespräch zum Thema Erwachsenenschutzgesetz und es gibt erste Vorgespräche für das Fachgespräch „Kindesabnahmen bei Menschen mit Lernschwierigkeiten“.
Presseaussendungen
Folgende Presseaussendungen wurden versandt:
- Presseaussendung zu den geplanten Verschlechterungen bei barrierefreiem Wohnraum in Salzburg (Juli)
- Presseaussendung zum Recht auf inklusive Ferienangebote für Kinder mit Behinderungen (Juli)
- Presseaussendung anlässlich der Beobachtungen des UN-Fachausschusses (Juni)
- Presseaussendung zur Situation von Frauen mit Behinderungen während der Corona-Krise (Mai)
- Presseaussendung zu Corona-Krisenstäbe (April)
- Presseaussendung zum Welt-Autismustag (April)
- Presseaussendung zu barrierefreier Information /Corona (März)
- Presseaussendung zu Menschen mit psychosozialen Behinderungen / Corona (März)
- Presseaussendung zur Persönlichen Assistenz (Februar)
- Presseaussendung zur Kinderrechtekonvention (Februar)
- Presseaussendung zu Missständen in der Justiz (Februar)
- Presseaussendung zur Schulischen Inklusion (Februar)
- Presseaussendung zum Regierungsprogramm (Jänner)
Informationsmaterial zum Corona-Virus als Beispiel für barrierefreie Informationen
Das Info-Material wurde vom Verein Leicht Lesen in Leichter Sprache erstellt und anschließend von Expert*innen in eigener Sache auf Verständlichkeit überprüft und freigegeben. Gemeinsam mit den erklärenden Bildern von Petra Plicka wird so ein barrierefreier Zugang zu den aktuellen Informationen sowie den wichtigen von der Regierung getroffenen Maßnahmen ermöglicht.
Ziel des Ausschusses war es, ein Beispiel für barrierefreie Informationserstellung zu schaffen. Auszüge des Info-Materials wurden im Monat, der Zeitschrift des Österreichischen Behindertenrates abgedruckt. Mehr Informationen finden Sie hier.
Instagram-Account und erste Kampagne #itsusnotthem
Im Oktober 2019 startete der Instagram-Account des Monitoringausschusses (@monitoringausschuss). Seitdem erscheinen dort aufbereitete Themen in den „Stories“. Einige davon sind als „Highlights“ abgespeichert. Dort informiert der Monitoringausschuss niederschwellig über seine Themen und die laufende Arbeit. Zudem plant er seine erste Instagram-Kampagne (#itsusnotthem). Mit der geplanten Kampagne will der Unabhängige Monitoringausschuss das Bewusstsein für die Rechte von Menschen mit Behinderungen schärfen und einen Teil zum Disability Mainstreaming, besonders bei einer jungen Zielgruppe, beitragen.
Publikation der Broschüre „Die UN-Behindertenrechtskonvention“ in 2. Auflage
Da die 1. Auflage der Broschüre „Die UN-Behindertenrechtskonvention. Historische Entwicklung und Auswirkung auf die Republik Österreich.“ erarbeitet und viele positive Rückmeldungen erhalten.“ sehr schnell beinahe vergriffen war, hat der Monitoringausschusses eine 2. Auflage publiziert. Aktuell sind noch Exemplare erhältlich.
(Virtuelle) Öffentliche Sitzung „Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“
Am 19. Oktober 2020 wird die nächste Öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses zum Thema „Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“ virtuell stattfinden. Dieses mal wird er vor allem um Menschen mit Lernschwierigkeiten, Menschen mit psychosozialen Behinderungen und gehörlose Menschen gehen. Eine Terminankündigung dazu wurde bereits veröffentlicht, die Einladung wird später erfolgen. Derzeit arbeiten Monitoringausschusses und Büro an der organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung.
Informations-Flyer „Was ist der Monitoringausschusses?“
Der Monitoringausschuss arbeitet an einem Flyer, der einen kurzen Überblick über den Monitoringausschuss und seine Aufgaben geben soll. Dieser wird künftig bei Terminen und Veranstaltungen mitgebracht bzw. aufgelegt werden.