Aktuelles

Die Handlungsempfehlungen sind die abschließenden Bemerkungen und Empfehlungen, die vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstellt werden. Der UN-Fachausschuss veröffentlichte im September 2023 seine Handlungsempfehlungen zum kombinierten zweiten und dritten Staatenberichts Österreichs. Diese Zusammenfassung umfasst die wichtigsten Aspekte dieser Handlungsempfehlungen des UN-Fachausschuss.

Sie prägte als langjähriges Mitarbeiterin von Licht für die Welt die österreichische Entwicklungspolitik und arbeitet als Monitoringausschuss-Mitglied seit 12 Jahren daran, die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben.

Die Geschäftsführung stellt die Schnittstelle für die organisatorische Zusammenarbeit des Vereinsbüros und den Unabhängigen Monitoringausschuss dar. Sie leitet die laufenden Geschäfte des Vereins und koordiniert die juristische sowie die öffentlichkeitswirksame Arbeit. Die Stelle ist auf 30 Stunden ausgeschrieben, zeichnet sich aber durch einen hohen individuellen Gestaltungsspielraum aus.

Mit der Veröffentlichung der Handlungsempfehlungen des Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen am Abend des 11.09.2023 ist die Staatenprüfung Österreichs beendet. Die kritischen und detaillierten Handlungsempfehlungen des UN-Fachausschuss rufen den Staat Österreich zu dringendem Handeln bei vielen Themen auf – insbesondere bei der Inklusiven Bildung. Zu diesem Thema brachte der Monitoringausschuss einen Sonderbericht in Genf ein. Als Überwachungsorgan über die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich begrüßt der Unabhängige Monitoringausschuss die Ausführlichkeit und Präzision der Handlungsempfehlungen.

Am 21., 22. und 23. August fand in Genf die UN-Staatenprüfung Österreichs statt - Tobias Buchner, Daniela Rammel und Bernadette Feuerstein nahmen für den Monitoringausschuss an der Staatenprüfung teil. Heidemarie Egger unterstützte vor Ort durch Öffentlichkeitsarbeit.

Bericht & Statements des Monitoringausschuss werden die eklatanten Umsetzungsmängel aufzeigen.

Pressekonferenz 01.08.2023: Überwachungsorgane und zivilgesellschaftliche Delegation informieren zur Staatenprüfung Österreich hat sich mit der Ratifizierung im Jahr 2008 zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet. Der Unabhängige Monitoringausschuss überwacht laufend die Einhaltung der UN-BRK in Österreich. Auch international wird die Umsetzung überprüft – und zwar durch den Fachausschuss der […]

Mit Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) hat sich Österreich 2008 gemäß Artikel 35 und 36 der Konvention dazu verpflichtet, spätestens alle 4 Jahre an den UN-Fachausschuss in Genf zu berichten. Die UN-BRK ist erfolgreich und wurde von sehr vielen Staaten unterschrieben. Die große Anzahl der Erstprüfungen von Staaten hat dabei für erhebliche Verzögerungen gesorgt. Deshalb findet die Staatenprüfung, 2023 erst zum zweiten mal statt. Der österreichische Staat berichtet dem UN-Fachausschuss, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um seine Verpflichtungen aus der Konvention zu erfüllen und zeigt auf, welche Fortschritte erreicht werden konnten.

Pressekonferenz 01.08.: Überwachungsorgane und zivilgesellschaftliche Delegation informieren zur Staatenprüfung. Von 21. - 23. August wird der Staat Österreich durch den UN-Fachausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf geprüft.