Monitoring-Ausschuss.at Logo

Kürzung der Stelle des Sonderberaters für „Behindertenangelegenheiten“ falsches Zeichen

Das Sozialministerium nimmt bei der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen als Focal-Point der Republik eine wichtige Rolle ein. Der Nationale Aktionsplan Behinderung 2022 bis 2030 befindet sich gerade im Abstimmungsprozess und zahlreiche weitere Vorhaben aus dem Regierungsprogramm mit enormer menschenrechtlicher Dringlichkeit gilt es zu koordinieren und forcieren: Insbesondere die bundeseinheitlichen […]

Man sieht ein Zeichen für Leichte Sprache. Eine Person lächelt und hält ein offenes Buch in den Händen. Darauf ist ein "Daumen nach oben"-Symbol abgebildet.

Wie können Menschen mit Behinderungen am politischen Leben teilnehmen?

Achtung! Einige Wörter in diesem Text sind unterstrichen. Das sind schwierige Wörter, die vielleicht nicht alle Menschen kennen. Am Ende des Textes gibt es ein Wörterbuch. Dort finden Sie Erklärungen für die unterstrichenen Wörter. Wie können Menschen mit Behinderungen am politischen Leben teilnehmen? Der Unabhängige Monitoring-Ausschuss trifft sich regelmäßig für Sitzungen. Eine Sitzung im Jahr […]

Monitoring-Ausschuss.at Logo

UG-Novelle: Rechte von Menschen mit Behinderungen zu wenig berücksichtigt

Die Novelle zum Universitätsgesetz sieht unter anderem vor, eine Mindeststudienleistung für Studierende einzuführen. Diese vorgesehene Festlegung bedeutet insbesondere für Studierende mit Behinderungen eine wesentliche Verschlechterung. Ein etwaiger Studienausschluss nach zwei Semestern würde eine schwerwiegende mittelbare Diskriminierung darstellen. Darüber hinaus ist die Festlegung von Sonderregelungen, gekoppelt an einen bestimmten „Behinderungsgrad“, nicht mit Artikel 24 der UN-Konvention […]