Monitoringausschuss verweist auf Verstoß gegen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK)

Liebe Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter, Liebe Freundinnen und Freunde, Der Unabhängige Monitoring-Ausschuss feiert sein 10-jähriges Bestehen. Wir möchten Sie herzlich einladen das mit uns zu feiern! Die Feier findet am 10. Dezember 2018 um 18 Uhr statt. Sie ist im Kolping-Haus Wien-Zentral.

Am 27. November 2018 fand die erste gemeinsame öffentliche Sitzung des Tiroler Monitoringausschusses und des Bundesmonitoringausschusses in Innsbruck statt. Rund 150 Teilnehmer*innen diskutierten die Lebensrealitäten von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und erörterten anschließend Handlungsbedarfe in Österreich.

Die Übersetzung der neuen Version ins Deutsche finden Sie hier. (Achtung schwere Sprache!) Die sogenannte list of issues beinhaltet Fragen zur Situation von Menschen mit Behinderungen an die Republik Österreich. Der Staat muss die Fragen der Vereinten Nationen nun innerhalb eines Jahres beantworten. Damit wird ermittelt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich umzusetzen. 

Der Bundes-Monitoring-Ausschuss und der Tiroler Monitoring-Ausschusses laden gemeinsam ein: ZUR ÖFFENTLICHEN SITZUNG Dienstag, 27. November 2018 in Innsbruck Thema: „Kinder und Jugendliche mit Behinderungen“  

Vor 10 Jahren hat sich Österreich zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts­konvention (UN-BRK) verpflichtet. Damit hat man auch zugestimmt, regelmäßig von den Vereinten Nationen gefragt zu werden, welche Maßnahmen gesetzt werden, um die UN-BRK umzusetzen.

Am 7. September 2018 folgte der Unabhängige Monitoringausschuss einer Einladung nach Genf zur Anhörung vor dem UN-Ausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Mit seinem Statement unterstützte er die Anliegen der zivilgesellschaftlichen Delegation.

Nachdem Christina Wurzinger vor wenigen Wochen plangemäß den Vorsitz des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen abgegeben hatte, stand am 2. Mai 2018 die Neuwahl des Vorsitzes am Programm.

Vor wenigen Tagen informierte Christina Wurzinger die Mitglieder des Monitoringausschusses, dass sie die Funktion der Vorsitzenden zurücklegt.

Wird die UN-Behindertenrechts­konvention in Österreich umfassend umgesetzt? Im Vorfeld der nächsten Überprüfung Österreichs durch die UNO wird an einem Bericht gearbeitet. Im März 2018 fand dazu ein weiteres Koordinierungstreffen der Monitoringausschüsse in Salzburg statt.

Am 20. März 2018 hat die erste und konstituierende Mitgliederversammlung des Vereins zur Unterstützung des Unabhängigen Monitoringausschusses stattgefunden. Damit bekommt der Monitoringausschuss eine neue und unabhängige Struktur zur Seite gestellt, die dazu dient, die Arbeit des Ausschusses zu erleichtern.

Der Monitoring-Ausschuss hat eine Presse-Aussendung zum Erwachsenen-Schutzgesetz gemacht.

Die Stellungnahme Bewusstseins-Bildung gibt es jetzt auch in Leichter Sprache.

Die Stellungnahme „Vorurteile und Bewusstseinsbildung“ finden Sie auf unserer Website.

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung in Eisenstadt finden Sie nun auf der Website.

Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen.

Am 20. November fand die 15. öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses in Eisenstadt statt.

Heute gab es eine Presse-Konferenz zum Thema Menschen mit Behinderungen: Gleiche Chancen – Gleiche Rechte.

Am 20. November findet in Eisenstadt die nächste öffentliche Sitzung statt.

Die nächste öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses findet am 20. November 2017 in Eisenstadt statt.

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18. Mai 2017 zum Thema Vorurteile ist online.

Am 18. Mai 2017 fand die öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses im Congress-Center Villach statt. Das Protokoll wird demnächst hier veröffentlicht!

Am 18. Mai findet in Villach die nächste öffentliche Sitzung statt.

Die nächste öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses findet voraussichtlich am 18. Mai 2017 in Villach statt.

Am 25. Jänner 2017 hatte der Monitoringausschuss die erste Sitzung seiner dritten Funktions-Periode.

Die Stellungnahme De-Institutionalisierung gibt es jetzt auch in Leichter Sprache.

Der Monitoringausschuss fordert, Einrichtungen, die Menschen mit Behinderungen aus der Gesellschaft ausgrenzen, durch wirkliche Unterstützung zu ersetzen.

Der Monitoringausschuss sagt, dass Österreich die Sachwalterschaft ändern muss, damit es die Menschenrechte einhält.

Der geplante Partizipationstag mit Jugendlichen mit Behinderungen in Salzburg muss leider abgesagt werden.

Der Unabhängige Monitoringausschuss macht einen Partizipationstag mit Jugendlichen mit Behinderungen, und zwar am Mittwoch, 19. Oktober 2016 von 10:00 bis 17:00 Uhr, in der „TriBühne Lehen“, Tulpenstraße 1, 5020 Salzburg.

Der Monitoringausschuss sagt: Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen gilt auch für Flüchtlinge mit Behinderungen.

Am 8. Juni 2016 fand der Runde Tisch mit Nichtregierungs-Organisationen statt. Nunmehr liegt ein zusammenfassendes Protokoll vor.

Die neue, verbesserte deutsche Übersetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist nunmehr im Bundesgesetzblatt nachzulesen.

Am 8. Juni 2016 fand in Wien ein Runder Tisch des Monitoring-Ausschusses mit Nicht-Regierungs-Organisationen statt. Es nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen statt, die der Ausschuss eingeladen hatte.

Der Monitoringausschuss hat sich am 8. Juni 2016 mit einer Presseaussendung zur Diskussion um die Sonderschulen zu Wort gemeldet. Näheres finden Sie auf der Seite der Austria Presse Agentur.

Am 19. April 2016 fand in Wien die öffentliche Sitzung zum Thema „Partnerschaft und Familie“ statt. Das Protokoll ist nunmehr online.

Am Dienstag, den 19. April 2016 war in Wien die 13. öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses. Es nahmen über 200 Personen teil.

Am 19. April findet in 1020 Wien die nächste öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses statt. Das Thema ist Partnerschaft und Familie. Hier finden Sie die Einladung mit allen Daten zur Veranstaltung. Und hier finden Sie auch die Diskussions-Grundlage zum Thema.

Die nächste öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses findet am 19. April 2016 in Wien statt. Das Thema ist „Familie und Partnerschaft“. Näheres erfahren Sie demnächst hier.

Der 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte. Am 10. Dezember hat sich auch im Jahr 2008 der Monitoring-Ausschuss zum ersten Mal getroffen.

Liebe Freundinnen und Freunde des Monitoring-Ausschusses! Der Ausschuss hat einen neuen Vorsitz bestimmt. Christina Wurzinger ist nun die gewählte Vorsitzende. Sie hat jetzt zwei Stellvertreterinnen:

Überprüfung der EU durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Am 27. und 28. August 2015 fand in Genf der sogenannte Konstruktive Dialog zwischen EU und dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen statt.

In seiner Sitzung am 14. September 2015 hat der Monitoringausschuss einen neuen Vorsitz gewählt. Christina Wurzinger wird den Vorsitz für die laufende Funktionsperiode weiter führen. Es gibt jetzt zwei neue Stellvertreterinnen: Bernadette Feuerstein und Johanna Mang.

Liebe Freundinnen und Freunde des Monitoring-Ausschusses! Den Monitoring-Ausschuss gibt es jetzt schon seit fast 7 Jahren. 14 Mitglieder arbeiten im Monitoringausschuss. Marianne Schulze war die erste Vorsitzende. Vor ein paar Wochen ist Marianne Schulze zurückgetreten. Für die nächste Zeit übernimmt die Stellvertreterin, Christina Wurzinger, den Vorsitz. Die Mitglieder des Ausschusses glauben, dass sich der Ausschuss […]

In seiner Sitzung am 21. Juli 2015 hat sich der Ausschuss auch mit dem Vorschlag beschäftigt, den Monitoringausschuss mit der Behindertenanwaltschaft zusammen zu legen. Das Protokoll finden Sie hier.

Marianne Schulze hat den Vorsitz im Monitoringausschuss kürzlich zurückgelegt. Sie war seit der Gründung des Ausschusses 2008 Vorsitzende und hat die Arbeit für die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich in dieser Zeit unermüdlich und maßgeblich vorangetrieben. Der Ausschuss und das Büro des Ausschusses danken ihr für ihre großartige Tätigkeit im Sinne der UN-Konvention. […]

Der Monitoringausschuss hat seinen Jahresbericht 2013/2014 veröffentlicht, auch in Leichter Sprache. Weiters hat er die Stellungnahme „Umfassende Partizipation„, die auf der öffentlichen Sitzung des Herbst 2014 aufbaut, ins Netz gestellt, auch in Leichter Sprache. Von der Stellungnahme „Maßnahmenvollzug“ in Leichter Sprache gibt es jetzt auch eine kurze Version.

Am 28. April 2015 fand in St. Pölten die öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses zum Thema „De-Institutionalisierung – Selbstbestimmt Leben in der Gemeinschaft“ statt. Der Ausschuss bedankt sich für die zahlreiche und engagierte Teilnahme. Das Protokoll ist mittlerweile online. Bis Ende Juni können Sie noch Anmerkungen und Stellungnahmen einbringen.

Der unabhängige und weisungsfreie Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sieht auf Grund seiner Gespräche mit untergebrachten Personen dramatischen Reformbedarf rund um den Maßnahmenvollzug; auch außerhalb der Justiz.

„Bildung ist ein Menschenrecht, das auf Basis von Nicht-Diskriminierung für alle Lernenden umgesetzt werden muss“, hält der unabhängige Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aus Anlass des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen fest.