Aktuelles

Am 28. April 2015 fand in St. Pölten die öffentliche Sitzung des Monitoringausschusses zum Thema „De-Institutionalisierung – Selbstbestimmt Leben in der Gemeinschaft“ statt. Der Ausschuss bedankt sich für die zahlreiche und engagierte Teilnahme. Das Protokoll ist mittlerweile online. Bis Ende Juni können Sie noch Anmerkungen und Stellungnahmen einbringen.

Der unabhängige und weisungsfreie Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sieht auf Grund seiner Gespräche mit untergebrachten Personen dramatischen Reformbedarf rund um den Maßnahmenvollzug; auch außerhalb der Justiz.

„Bildung ist ein Menschenrecht, das auf Basis von Nicht-Diskriminierung für alle Lernenden umgesetzt werden muss“, hält der unabhängige Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aus Anlass des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen fest.

Anlässlich des Jahrestages der von der UNO übersandten Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bat BIZEPS-INFO Marianne Schulze um Ihre Einschätzung der Fortschritte in Österreich.

Monitoringausschuss kritisiert die Untätigkeit ein Jahr nach Veröffentlichung. Vor einem Jahr hat der Fachausschuss der Vereinten Nationen zur Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Mängel in der Gewährleistung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in umfassenden Handlungsempfehlungen kritisiert.

Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses fordert Abschaffung bis September 2015 und erteilt Regierungsplänen Absage.