Rückblick auf unsere Tätigkeiten Dezember 2020 bis Juli 2021

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Visualisierung der Stellungnahme zu Familie und Partnerschaft

In Rahmen eines Projektes hat der Monitoringausschuss eine Visualisierung der Stellungnahme zu Familie und Partnerschaft umgesetzt. Ziel dieser Visualisierung war es, eine komplexe und umfangreiche Thematik anschaulich und einfach verständlich aufzubereiten. Die Visualisierung gibt einen Überblick über einzelne Problemfelder und wird gemeinsam mit den unterschiedlichen Sprachversionen der Stellungnahme bei Veranstaltungen aufliegen.

Sie können die Druckversion auch kostenlos bei uns bestellen oder hier als PDF herunterladen.
Wir freuen uns auch über Ihre Rückmeldung zu diesem Projekt. Wir nehmen Kritikpunkte und Lob für unsere zukünftigen Projekte mit. Schicken Sie uns gern dazu ein E-Mail. Vielen Dank!

Öffentliche Sitzung zur Situation von Menschen mit Behinderungen während der COVID-19-Pandemie

Auch dieses Jahr musste die Öffentliche Sitzung aufgrund der Covid-19-Pandemie (27. April bis zum 11. Mai ) online stattfinden. Dabei wurde erörtert, wie es Menschen mit Behinderungen während der COVID-19-Pandie ergeht. Sieben Expert*innen aus unterschiedlichen Bereichen hielten Vorträge, diskutierten und schufen so Einblick in ein Thema, das umfassender menschenrechtlicher Auseinandersetzung bedarf. Im Herbst 2021 wird eine Stellungnahme veröffentlicht werden.

„Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auf Menschen mit Behinderungen massiv aus. Bereits vorhandene Missstände werden noch deutlicher und schwerwiegender. Um diese strukturellen Benachteiligungen zu verhindern, müssen die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die UN-Konvention endlich umfassend umgesetzt werden. Das zeigte auch unsere Online Veranstaltung“, so Christine Steger, Monitoringausschuss-Vorsitzende, anlässlich der Ausstrahlung.

Hier finden Sie einen ausführlichen Bericht zum Nachlesen sowie die komplette Veranstaltung und die Diskussionsrunde zum Nachsehen.

Publikation Alltag mit Behinderung – Ausgabe 2021/2022

Im Juni 2021 erschien der Sammelband „Alltag mit Behinderung. Ausgabe 2021/22“, der von Behindertenanwalt Hansjörg Hofer herausgegeben wurde. Darin erschien ein Fachbeitrag über die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre Rechtswirkung in Österreich von Christine Steger und Ute Sabath (Juristin im Verein zur Unterstützung des Unabhängigen Monitoringausschusses).

Vernetzung Austausch

Der Monitoringausschuss organisiert regelmäßig Fachgespräche und Austauschtermine mit Expert*innen zu aktuellen Themen. So fand im März 2021 ein Fachgespräch zur Covid-19-Pandemie statt. Im April 2021 folgte ein Fachgespräch zum Obsorgeentzug. Vorsitzende Christine Steger nahm darüber hinaus am Dialogforum „Sterbehilfe“ teil. Austauschtermine mit dem Justizministerium, dem Sozialministerium, dem Arbeitsministerium und dem Bildungsministerium wurden abgehalten. In regelmäßigen Vernetzungstreffen mit den Ländermonitoringorganen wurde das gemeinsame Vorgehen in Bezug auf Themen wie Inklusive Bildung oder De-Institutionalisierung besprochen und koordiniert. Zudem berichtete der Monitoringausschuss an den Bundesbehindertenbeirat über seine Tätigkeiten im vergangenen Jahr. Christine Steger, Monitoringausschuss-Vorsitzende, beteiligte sich an den Arbeitsgruppen zum „Nationalen Aktionsplan Behinderung“ (NAP) 2022-2030, ein Prozess der einen konkreten und österreichweiten Weg zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen festlegen soll.

Bericht an den UN-Fachausschuss zum Recht auf Arbeit und Beschäftigung

Anlässlich einer Veranstaltung des OHCHR im März 2021 gab der Monitoringausschuss einen Bericht zur Umsetzung des Artikel 27 in Österreich ab. Grundlegende Probleme wie z.B. im Bereich der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit oder der Anwendung des medizinischen Modells von Behinderung, wurden festgehalten. Sie können den Bericht auf der Webseite des UN-Fachausschusses der Vereinten Nationen herunterladen.

Juristische Arbeit

Neben seiner Arbeit an umfangreichen Stellungnahmen, die im Laufe des Jahres 2021 veröffentlicht werden, hat der Monitoringausschuss auch zahlreiche Begutachtungen und Empfehlungen durchgeführt.

Unter anderem zu:

Alle Begutachtungen finden Sie hier.

Presseaussendungen

Zudem wandte sich der Monitoringausschuss mit zahlreichen Themen an die Öffentlichkeit, auch in Form von Presseaussendungen.

Unter anderem zu: