Aktuelles

Rückblick auf unsere Tätigkeit Ende 2018 bis heute

Tag der offenen Tür – ein voller Erfolg

Am 13. März 2019 luden Monitoringausschuss, sein Büro-Team und der Klagsverband in die neue Bürogemeinschaft im 2. Wiener Bezirk ein. Über 100 Besucher*innen führten anregende Gespräche, knüpften neue Kontakte und stießen mit uns auf das neue Büro an. Die Nachlese sowie Fotos zum Tag der offenen Tür finden Sie hier.

Broschüre zur UN-Behindertenrechtskonvention.

Anlässlich des Tags der offenen Tür haben wir eine Broschüre mit dem Titel „Die UN-Behindertenrechtskonvention. Historische Entwicklung und Auswirkung auf die Republik Österreich.“ erarbeitet und viele positive Rückmeldungen erhalten. Da die erste Auflage beinahe vergriffen ist, arbeiten wir aktuell an einer 2., aktualisierten Auflage. Diese kann gerne bei uns bestellt werden: buero@monitoringausschuss.at

Unabhängige Beantwortung des UN-Fragenkatalogs (= „List Of Issues“)
Vor 10 Jahren hat sich Österreich zur Umsetzung der UN-Konvention verpflichtet. Damit hat man auch zugestimmt, regelmäßig von den Vereinten Nationen gefragt zu werden, welche Maßnahmen gesetzt werden, um die UN-BRK umzusetzen. Diesen Fragenkatalog muss die Republik bis zur Staatenprüfung beantworten. Der Monitoringausschuss wird, gemeinsam mit den Ländermonitoringstellen, die gleichen Fragen beantworten und seine Einschätzung darlegen.

Öffentliche Sitzung im September 2019

Seit einiger Zeit laufen die Vorbereitung für die gemeinsame öffentliche Sitzung mit der Wiener Monitoringstelle und dem Wiener Krankenanstalten-Verbund auf Hochtouren. Dieses Mal widmen wir uns dem Thema „Barrierefreiheit in Krankenanstalten“. Details dazu finden Sie hier. Eine Einladung und Informationen zur Anmeldung werden noch verschickt und auf unserer Webseite veröffentlicht.

Stellungnahmen

Ende Oktober 2018 haben wir eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzespaketes, mit dem das Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz geändert wurde, verfasst (KAKuG-Novelle 2018). Diese finden Sie hier.
Im Jänner 2019 haben wir zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz Stellung bezogen und auf den Verstoß gegen die UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hingewiesen. Hier finden Sie Informationen sowie unsere Stellungnahme.
Seit einigen Monaten arbeiten wir zudem an einer ausführlichen Stellungnahme zum Thema „Familie und Partnerschaft“, die im Juli veröffentlicht wird.

Veranstaltungen

Neben unseren regelmäßigen Terminen, haben wir an verschiedenen Veranstaltungen teilgenommen und Beiträge dazu geleistet. Ende November 2018 fand die erste gemeinsame öffentliche Sitzung mit dem Tiroler Monitoringausschuss statt. Rund 150 Teilnehmer*innen diskutierten die Lebensrealitäten von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen und erörterten anschließend Handlungsbedarfe in Österreich. Anlässlich des Internationalen Frauentages nahm Christine Steger, Vorsitzende des Monitoringausschusses, an der Pressekonferenz zu „Frauen und Mädchen mit Behinderungen“ teil. Es  folgte ein Vortrag bei der ersten öffentlichen Sitzung des Salzburger Monitoringausschusses zum Thema Barrierefreiheit, sowie ein Vortrag am Fachbereich Psychologie der Universität Wien zum Thema „Disability Rights as Human Rights“. Zudem nahm Christine Steger an der Podiumsdiskussion zu SDGs (nachhaltige Entwicklungsziele) in Linz teil.
Im Mai folgten wir einer Einladung nach Brüssel, wo das Arbeitsforum zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der EU stattfand. „Selbstbestimmtes Leben – auch für Menschen mit hohem Assistenz- und/oder Pflegebedarf?“ war das Thema der Fachtagung der Anwaltschaft für Menschen mit Behinderungen zu der wir im Juli eingeladen wurden. Christine Steger hielt dazu einen Vortrag über die Möglichkeiten der Persönlichen Assistenz und das Recht auf eine unabhängige Lebensführung.